Ist Streaming zulässig?

Die Nutzung eines Streams mit urheberrechtlich geschütztem Inhalt ist jedenfalls dann zulässig, wenn der Stream mit Zustimmung des Urhebers angeboten wird, das Angebot also rechtmäßig ist.

Kostenlos angebotene aktuelle Kinofilme oder kommerzielle Musikproduktionen können hingegen auf die Rechtswidrigkeit von Streams hindeuten. In derartigen Fällen greift der Nutzer durch die automatische Zwischenspeicherung der Inhalte während der Nutzung in das Vervielfältigungsrecht¹ des Urhebers ein. Eine solche Kopie ist unzulässig, weshalb Nutzer im Zweifelsfall von der Wiedergabe absehen müssen.

Für Anbieter von Streams ist außerdem eine Unterscheidung zwischen Live- und On-Demand-Stream erforderlich: der Livestream betrifft das urheberrechtliche Senderecht, während der On-Demand-Stream vom Zurverfügungstellungsrecht umfasst ist.

Streaming bezeichnet den Vorgang, Audio- oder Videodateien von einer Internetquelle entweder live² oder auf Abruf, also „On-Demand“³ abzuspielen. Neben dem Download digitaler Werkstücke bildet Streaming damit die zweite Möglichkeit, entsprechende Werke aus dem Internet wiederzugeben. Technisch unterscheiden nur Nuancen diese beiden Arten der Werknutzung: Während der Download die Erstellung einer permanenten Werkkopie bezweckt, werden die gewünschten Inhalte beim Streaming am Endgerät des Nutzers zwischengespeichert, bis die Wiedergabe abgeschlossen ist. Dadurch lässt sich der Stream nach Belieben pausieren und fortführen. In der Regel werden die zwischengespeicherten Daten nach Ablauf des Streams verworfen.⁴

Kennzeichnend für den On-Demand-Stream ist die Möglichkeit des Nutzers, den Stream zu einem Zeitpunkt seiner Wahl starten, pausieren und wiederaufnehmen zu können. Diese Möglichkeit entfällt beim Livestream – dieser entspricht hinsichtlich seines Ablaufs der klassischen Rundfunksendung, er bietet sich beispielsweise für Sportereignisse an. In technischer Hinsicht wird der Livestream durch einen konstanten Datenfluss verwirklicht, in den der Nutzer beim Aufruf „einsteigt“, während das On-Demand-Streaming auf Befehl des Nutzers gestartet, pausiert und wiederaufgenommen wird.

Der Livestream ist dementsprechend urheberrechtlich der Rundfunksendung gleichgestellt –⁵ er tangiert das Senderecht des Urhebers, wohingegen der jederzeit verfügbare On-Demand-Stream das Zurverfügungstellungsrecht⁶ betrifft.⁷

Während die Unterscheidung zwischen rechtmäßig und unrechtmäßig angebotenen Streams für Nutzer des jeweiligen Angebots relevant sein kann, ist die geläufige Unterscheidung zwischen „legalen“ und „illegalen“ Plattformen nicht zielführend. Zwar können einzelne Eigenschaften der jeweiligen Plattform einen Hinweis auf die Rechtmäßigkeit eines Inhalts liefern, ausschlaggebend ist jedoch die Rechtmäßigkeit des tatsächlich angebotenen Streams. Rechtmäßige Angebote sind grundsätzlich jene, die mit (mittelbarer oder unmittelbarer) Zustimmung⁸ des Rechteinhabers erfolgen.

Für den unrechtmäßigen Konsum eines Werks im Wege des Streamings haftet der Rechtsverletzer dem Urheber oder Werknutzungsberechtigten, wobei hier bei privater Nutzung zivilrechtliche Ansprüche auf Unterlassung sowie auf die Zahlung eines angemessenen Entgelts im Vordergrund stehen. Gegen die Anbieter unzulässiger Streams sind zusätzlich Beseitigungs- und Schadenersatzansprüche möglich, nicht zuletzt trifft sie auch eine strafrechtliche Verantwortung.

Siehe zu den einzelnen Rechtsfolgen im Urheberrecht: Welche Rechtsfolgen sieht das Urheberrecht vor?