Welche Möglichkeiten bestehen, um ein Werk wirtschaftlich zu nutzen?

Das Urheberrechtsgesetz („UrhG“) gewährt dem Urheber Verwertungsrechte, um ihm einen wirtschaftlichen Ertrag an seinem Werk zu sichern.

Im Einzelnen kann der Urheber sein Werk

• vervielfältigen,
• verbreiten,
• vermieten und verleihen,
• mittels Rundfunk senden,
• vortragen, aufführen und vorführen,
• zur Verfügung stellen oder
• dessen Inhalt erstmalig öffentlich mitteilen.

Diese Rechte sind ausschließlich – der Urheber kann

• die Verwertung durch Dritte untersagen und seine Werke eigenhändig verwerten,
• Nutzungsrechte an seinem Werk übertragen¹, und damit Dritten die Verwertung seines Werks erlauben.

Der Konsum eines Werks durch den Endverbraucher ist grundsätzlich nicht als Verwertungshandlung vorgesehen, die Beteiligung des Urhebers am wirtschaftlichen Ertrag findet in den Stufen davor statt. Der Werkkonsum ist in der Regel bereits in der Verwertungshandlung des Werkvermittlers inkludiert und wird mit dieser abgegolten.²

Die im Folgenden besprochenen Verwertungsrechte gewähren dem Urheber in Summe umfassenden Schutz vor wirtschaftlicher Ausbeutung seines Werks durch Unberechtigte. Darüber hinaus sieht das Gesetz für freie Werknutzungen³ in der Regel angemessene Vergütungen vor. Diese finanziellen Ausgleichszahlungen werden durch Verwertungsgesellschaften eingehoben und in der Folge an die betroffenen Urheber verteilt.

Gegenstand der Verwertungsrechte ist zumeist die öffentliche Verwertung, wobei der Begriff der Öffentlichkeit je nach betroffenem Verwertungsrecht unterschiedliche Ausprägung annimmt. Siehe zur Öffentlichkeit: Was versteht man im Urheberrecht unter Öffentlichkeit?

Regelungsinhalt des Vervielfältigungsrechts ist das Herstellen von Vervielfältigungsstücken, also von Kopien eines Werks. Die Art dieser Kopien ist dabei grundsätzlich nicht ausschlaggebend – sie müssen nur dazu geeignet sein, das Werk in seinen wesentlichen schöpferischen Zügen⁴ den menschlichen Sinnen wahrnehmbar zu machen.⁵

Insbesondere umfasst sind dementsprechend:

• (vorübergehende) Vervielfältigungen,⁶
• Aufzeichnungen von Vorträgen, Auf- und Vorführungen, sowie
• plan- oder entwurfsgemäße Reproduktionen.

Verbreitung ist die öffentliche Zugänglichmachung von Werkstücken durch Übergang der Verfügungsgewalt.⁸ Bereits das Feilhalten, also das Anbieten des Eigentumsübergangs, unterliegt dem Verbreitungsrecht. Im Gegensatz zur Zurverfügungstellung⁹ – der digitalen öffentlichen Zugänglichmachung – können nur körperliche Werkstücke verbreitet werden.

Werkstücke, die mit Einwilligung des Urhebers im Gebiet des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) durch Eigentumsübertragung in Verkehr gebracht werden, führen zur „Erschöpfung“ des Verbreitungsrechts – es erlischt für diese Werkstücke.

Vom Urheber autorisierte Originale von Werken der bildenden Künste¹¹, die nach der erstmaligen Veräußerung weiterveräußert werden, unterliegen dem Folgerecht. Danach steht dem (am Geschäft unbeteiligten) Urheber gegen den Veräußerer des Werks eine entgeltliche Beteiligung am Verkaufserlös zu. Dieser prozentuelle Anspruch (0,25 % – 4 %) bemisst sich nach der Höhe des Verkaufspreises und ist mit einem Betrag von € 12.500 gedeckelt.¹²

Vermietung, also die Gebrauchsüberlassung zu Erwerbszwecken, und Verleih, der nicht Erwerbszwecken dient und durch öffentlich zugängliche Einrichtungen wie Bibliotheken erfolgt, sind Sonderformen der Verbreitung, die nicht mit einem Eigentumsübergang einhergehen.

Das Vermieten ist grundsätzlich dem Urheber vorbehalten; das Recht dazu erschöpft sich auch nicht mit der erstmaligen Verbreitung der vermieteten Werkstücke.

Als freie Werknutzung bedingt der Verleih einen Anspruch auf angemessene Vergütung, der von Verwertungsgesellschaften eingehoben und dem Urheber in Form der Bibliothekstantieme ausgeschüttet wird.

Der Urheber hat das ausschließliche Recht, sein Werk durch Rundfunk zu senden. Ähnliche Technologien wie Kabelsendungen, Satellitensendungen oder Internet-Livestreams¹³ sind der „klassischen“ Rundfunksendung gleichgestellt, wenn diese Sendungen an die Öffentlichkeit¹⁴ gerichtet sind.

Eine Vermittlungs- oder Antennenanlage, die Sendungen weiterleitet, ist dann nicht vom Senderecht umfasst, wenn sie eine der folgenden Voraussetzungen erfüllt:

• Die Vermittlungsanlage empfängt und übermittelt eine einzige Sendung¹⁵ (Rundfunkvermittlungsanlage) oder
• sie übermittelt frei wählbare Programme (Gemeinschaftsantennenanlage), aber nur an weniger als 500 Teilnehmer oder in einem geographisch eingegrenzten¹⁶ Bereich.

Sendungen des ORF dürfen ohne diese Einschränkungen („ORF-Privileg“) über Kabel- und Mobilfunknetze übermittelt werden.¹⁷ Verschlüsselte Signale fallen nur dann unter das Senderecht, wenn die Mittel zur Dekodierung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Die Verwertungshandlungen des Rechts der öffentlichen Wiedergabe sind:

• Das Zu-Gehör-Bringen¹⁸ (Vortragen) von Sprachwerken¹⁹;
• das Aufführen, also das visuelle Darstellen²⁰ von Sprach- und Filmwerken,²¹ pantomimischen Werken und Choreografien sowie das akustische Darstellen von Tonkunstwerken²²; und schließlich
• das Vorführen von Werken der bildenden Künste²³ durch optische Einrichtungen.

Diese Wiedergaben sind dem Urheber vorbehalten bzw. von dessen Zustimmung abhängig, sofern sie öffentlich²⁴ erfolgen.

Umfasst ist dabei jede unmittelbare öffentliche Wiedergabe vor Publikum. Ob der Vortrag, die Aufführung oder Vorführung „Live“ oder verzögert, unmittelbar oder mittelbar mithilfe von Bild- oder Schallträgern, Datenträgern, via Rundfunksendung oder Stream wiedergegeben wird, ist unerheblich.

Gegenstand des Zurverfügungstellungsrechts ist die öffentliche Zurverfügungstellung zum interaktiven Abruf eines Werks. Die Möglichkeit zum interaktiven Abruf ist dann gegeben, wenn Nutzer die Werke an Orten und zu Zeiten ihrer Wahl²⁷ – also über Netzwerke wie das Internet²⁸ – abrufen können. Damit ist das Zurverfügungstellungsrecht das zentrale Verwertungsrecht im Internet.

In einigen Fällen ist die Zurverfügungstellung anderen Verwertungen so ähnlich, dass die Abgrenzung mitunter schwerfällt. Dies ist insbesondere beim Streaming der Fall: Hierbei ist das charakteristische Merkmal zur Unterscheidung die Möglichkeit des Werkkonsumenten, den Stream zu einer selbstgewählten Zeit (neu) zu starten, zu pausieren oder vor- und zurück zu spulen. Live-Streams, die solche Möglichkeiten nicht bieten, fallen unter das Senderecht.²⁹