Welche Rechte stehen an Auftragswerken zu?

Auftragswerke sind jene Werke, die im Rahmen von Werkverträgen entstehen, in denen sich Werkunternehmer (Urheber) verpflichten, gegen Entlohnung Werke zu schaffen. An diesen Werken werden – ausdrücklich oder schlüssig – Nutzungsrechte eingeräumt, sodass sie grundsätzlich im Rahmen des Auftragszwecks genutzt werden können.¹ Die Bestimmungen des Werkvertrags unterliegen dem allgemeinen Vertragsrecht und werden auch danach ausgelegt.²

Werkunternehmer verpflichten sich zur selbstverantwortlichen Anfertigung eines Arbeitsergebnisses, Arbeitnehmer schulden grundsätzlich die zielstrebige und sorgfältige⁴ Leistung von Diensten in eigener Person. Aufgrund dieses grundlegend unterschiedlichen Vertragscharakters sind Dienst- und Werkverträge auch im Urhebervertragsrecht zu unterscheiden.

Der Umfang der eingeräumten Rechte ergibt sich beim Werkvertrag aus dem sprachüblichen Wortsinn, der nach den üblichen Gewohnheiten und Gebräuchen des redlichen Verkehrs bemessen wird.⁵ Daneben steht auch die Auslegung nach dem Vertragszweck, wobei der Urheber im Zweifel keine umfassenderen Rechte überträgt, als für den Zweck der Nutzung unmittelbar erforderlich ist.⁶

Bei Vertragsschluss verpflichtet sich der Werkunternehmer nicht nur zu redlichem Bemühen, sondern zur Erbringung eines gewissen Erfolgs, somit zum Schaffen eines Werks. Bei entgeltlichen Rechtsgeschäften ist der Werkunternehmer auch verpflichtet, ein von Sach- und Rechtsmängeln freies Werk zu liefern, und Gewähr zu leisten.⁷

Die Möglichkeiten der Verwertung hängen von der vertraglichen Ausgestaltung des Werkvertrags und vom Auftragszweck ab.

Bei Auftragswerken in Arbeitsverhältnissen ist das redliche Bemühen des Angestellten geschuldet, aber kein Erfolg. Die eingeräumten Rechte können im Arbeitsvertrag ausdrücklich geregelt werden; andernfalls bemessen diese sich am Zweck der gewöhnlichen Arbeitstätigkeit.⁸ Siehe dazu Wer ist im Arbeitsverhältnis Urheber?

Zur Bewertung, welche Nutzungsrechte dem Werkbesteller eingeräumt werden, sind der Vertragsinhalt sowie der Zweck des Werkvertrags heranzuziehen.⁹ In wie weit eine Werknutzungsbewilligung oder ein Werknutzungsrecht¹⁰ vereinbart wurde, hängt damit vom – im Einzelnen zu prüfenden – Willen der Parteien ab. Besteht ein Zweifel am Ausmaß der Rechteeinräumung, werden lediglich die Befugnisse übertragen, die für den Zweck der Werknutzung unerlässlich sind.¹¹